Am 10. März 2025 haben Beamte der Verkehrsdirektion Koblenz am Rastplatz Montabaur, Heiligenroth, einen Fernlinienbus kontrolliert, der auf dem Weg nach Amsterdam war und mit 15 Fahrgästen besetzt war. Der Bus fiel den Beamten durch einen nach links geneigten Fahrzeugaufbau und starkes Aufschaukeln auf. Bei der Überprüfung stellte sich heraus, dass die beiden Fahrer, die aus dem osteuropäischen Raum stammen, lückenhafte Nachweise bezüglich ihrer Lenk- und Ruhezeiten vorlegten. Zudem hatten sie ihre Ruhezeiten mehrfach unterschritten und die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 100 km/h überschritten, indem sie mehrfach Geschwindigkeiten von bis zu 130 km/h erreichten.
Bei der technischen Überprüfung des über 15 Jahre alten Busses wurden erhebliche Mängel festgestellt. Diese umfassten kleinere, nicht reparierte Unfallschäden, einen Defekt an der Abgasreinigungsanlage, starken Luftverlust, ausgeschlagene Achsbefestigungen, gravierende Rostschäden am Fahrzeugrahmen sowie Achskörpern und erheblichen Ölverlust an Motor und Getriebe. Darüber hinaus wies die mangelhaft funktionierende Luftfederung, insbesondere die beschädigten Luftfederbälge der Hinterachse, auf eine unzureichende technische Ausstattung hin. Aufgrund dieser Mängel wurde der Bus als verkehrsunsicher eingestuft, und die Weiterfahrt wurde untersagt. Die Fahrzeugkennzeichen und Zulassungsdokumente wurden sichergestellt, während die Fahrer und das Unternehmen angezeigt wurden. Sicherheitsleistungen von insgesamt 4.000 EUR mussten hinterlegt werden.(rhein-zeitung.de)
Regulierung und Überwachung im Transportsektor
In Österreich überprüft der Verkehrsminister regelmäßig die technischen Aspekte von Schwerlastfahrzeugen im Rahmen von systematischen Kontrollen. Der Bericht über die Kontrollen aus dem Jahr 2023 zeigt, dass die Anzahl der anfänglichen technischen Unterwegskontrollen von 142.602 im Jahr 2022 auf 132.399 gesenkt wurde, was auf Schulungen der Kontrollorgane zurückgeführt wird. Obwohl der Rückgang der anfänglichen Kontrollen bemerkenswert ist, stieg die Zahl der gründlicheren Inspektionen an, die von 21.772 im Jahr 2022 auf 24.091 im Jahr 2023 anstieg. Über 65 % dieser intensiveren Kontrollen ergaben erhebliche oder sogar gefährliche Mängel, was den EU-Durchschnitt von 7,6 % stark übersteigt.(parlament.gv.at)
Das Kontrollsystem in Österreich zielt darauf ab, nicht nur technische Mängel, sondern auch die Einhaltung der Lenk- und Ruhezeiten zu überwachen. Dabei wurden 101.990 Verstöße gegen Sozialvorschriften festgestellt, die Aspekte wie Lenkzeit, Ruhezeit und Manipulationen an Emissionsminderungssystemen umfassen. Die erkannten Manipulationen sind ein weiteres wichtiges Thema, das mit internationaler Zusammenarbeit angegangen werden muss.(lasiportal.de)
Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Fahrer
Die Überarbeitung der „Fahreranweisung Lenk- und Ruhezeiten im Straßenverkehr“ ist abgeschlossen. Dieses Dokument bietet umfassende Informationen über aktuelle Regelungen, Fallstricke und Ausnahmen für verschiedene Zielgruppen, einschließlich Fahrer, Disponenten und staatliche Stellen. Die ersten Regelungen zu Lenk- und Ruhezeiten im europäischen Recht wurden vor 50 Jahren eingeführt, basierend auf der Verordnung (EWG) 543/69. Mit dem neuen EU-Mobilitätspaket wurden die Vorschriften zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Fahrer weiterentwickelt.(lasiportal.de)
Die neuen Regelungen verbieten es, regelmäßige wöchentliche Ruhezeiten im Führerhaus zu verbringen, was eine menschenwürdige Unterbringung zwingend erforderlich macht. Arbeitgeber sind verpflichtet, die Kosten für die Unterbringung der Fahrer zu übernehmen, um wettbewerbsverzerrende Bedingungen zu vermeiden und die Verkehrssicherheit zu fördern. Diese Maßnahmen tragen dazu bei, die Risiken im Straßenverkehr zu minimieren und die Arbeitsbedingungen für Fahrer signifikant zu verbessern.(lasiportal.de)
