Oberbürgermeister und Baudezernent Dominik Geißler begrüßte am 3. Februar 2025 mehr als 100 Besucher zur Bürgerbeteiligung im Universum Theater in Landau. Die Veranstaltung drehte sich um den Verkehr in der Innenstadt, insbesondere in der Weißquartier-, Reduit- und Ostbahnstraße. Die Stadtverwaltung stellte verschiedene Maßnahmen vor, die darauf abzielen, den Verkehr effizient zu regeln, ohne auf Einbahnstraßen zurückgreifen zu müssen. Hintergrund dieser Diskussion ist der Auftrag des Stadtrates, ein Alternativkonzept in Zusammenarbeit mit Anwohnern, Gewerbetreibenden und Verkehrsteilnehmern zu entwickeln.
Das Konzept sieht eine Kombination aus wechselseitig angeordneten Fahrbahneinengungen und Fahrbahntellern vor. Dies soll eine sichere Verkehrslenkung und -beruhigung ermöglichen und könnte Einbahnstraßen gleichwertig ersetzen. Nach dem Vortrag hatten die Teilnehmer die Möglichkeit, Fragen zu stellen und ihre Meinungen mit Experten der Abteilung Mobilität sowie städtischen Mitarbeitern zu diskutieren. Alle Beteiligungsbeiträge wurden auf Stellwänden dokumentiert, um den Dialog zu fördern.
Online-Beteiligung bis zum 9. Februar
Die Stadtverwaltung wird bis zum 9. Februar weitere Beiträge über die Landauer Beteiligungsplattform www.mitredeninLD.de sammeln. Diese Plattform dient der Dokumentation der Meinungen und Ideen der Bürger. Alle eingereichten Beiträge werden in einem Stimmungsbild zusammengefasst und dem Unterausschuss Verkehr im März zur weiteren Beratung übergeben. Insbesondere alle Verkehrsteilnehmer, sei es zu Fuß, auf dem Rad oder mit dem PKW, werden eingeladen, sich aktiv an diesem Prozess zu beteiligen.
Ein Führungsgrundsatz hinter dieser Bürgerbeteiligung ist die Überzeugung, dass Modernisierung und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur entscheidend für den Wohlstand und das Wirtschaftswachstum sind. Nach den Feststellungen des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV) ist ein gutes Transportsystem unerlässlich für den Export von Gütern und für die Mobilität der Bürger in ihrem Alltag, sei es für Arbeit, Ausbildung, Einkäufe oder Freizeitaktivitäten. Dennoch zeigen Erfahrungen aus der Vergangenheit, dass viele Bürger sich bei Verkehrsprojekten nicht ausreichend in die Planungen einbezogen fühlten, was häufig zu Protesten und Widerständen führte.
Handbuch für Bürgerbeteiligung
Um diesem Problem entgegenzuwirken, hat das BMDV im November 2012 ein „Handbuch für eine gute Bürgerbeteiligung bei der Planung von Großvorhaben im Verkehrssektor“ veröffentlicht. Dieses Handbuch bietet sowohl Planungsverantwortlichen als auch Bürgern eine umfassende Anleitung zur Verbesserung der formalen und informellen Bürgerbeteiligung. Es beinhaltet praktische Vorschläge zur frühzeitigen und kontinuierlichen Einbindung der Bürger in den Planungsprozess, unter anderem durch Internetveröffentlichungen und Bürgersprechstunden.
Darüber hinaus betont das Handbuch, dass die Auswahl der Instrumente zur Bürgerbeteiligung situativ angepasst werden muss, da starre Vorgaben nicht hilfreich sind. Die Erfahrungen aus einem umfangreichen Konsultationsprozess, der den Entwurf des Handbuchs begleitete, sind in diese Empfehlungen eingeflossen. Damit soll sichergestellt werden, dass die Bürger nicht nur Beteiligte, sondern aktive Mitgestalter der Verkehrsinfrastruktur ihrer Stadt werden.
Alle relevanten Informationen, Alternativkonzepte und bisher eingereichte Meinungen können auf der Webseite www.mitredeninLD.de nachgelesen werden, was eine einfache Teilhabe der Bürger an wichtigen Verkehrsfragen in Landau ermöglicht. Ein transparenter und inklusiver Prozess ist entscheidend für die Akzeptanz und der zukünftigen Verkehrsplanung in der Stadt.
