Am 30. Januar 2025 fand in Koblenz eine leidenschaftliche Demonstration gegen die Zusammenarbeit von CDU und AfD im Deutschen Bundestag statt. Über 500 Menschen versammelten sich, um ihre Ablehnung gegenüber der als Tabubruch angesehenen Unterstützung der AfD durch die CDU zum Ausdruck zu bringen. Die Demonstration wurde von Moritz Bartsch, Co-Sprecher von Die Linke im Bezirksverband Koblenz/Rhein-Lahn, organisiert. Die Teilnehmer begaben sich auf eine Route, die am Koblenzer Zentralplatz begann, mit einem Zwischenstopp vor dem CDU-Parteibüro und dem Abschluss am Reichenspergerplatz.
Die über 15 Redner*innen, darunter Vertreter verschiedener demokratischer Parteien und Mitglieder der Zivilgesellschaft, thematisierten die Ablehnung von Hass, Ausgrenzung, Rassismus und Fremdenhass. Eine zentrale Forderung war der Ausschluss einer Koalition mit CDU und FDP. Zu den vertretenen Parteien zählten Die Linke, SPD, Die Grünen und Die PARTEI. Auch weitere Gruppen wie Angehörige der Sinti und Roma, die Organisation Stonewall, die Linksjugend [‘solid] sowie die VVN-BdA waren Teil der Veranstaltung.
Bundesweite Protestwelle
Diese Demonstration in Koblenz war Teil einer größeren bundesweiten Protestwelle gegen Rechtsextremismus. Am gleichen Wochenende mobilisierten sich in anderen Städten zahlreiche Menschen. In Berlin zählte man mindestens 160.000 Teilnehmer an der Kundgebung „Aufstand der Anständigen – Demo für die Brandmauer“. Veranstalter sprachen sogar von bis zu 250.000. Die Berliner Verkehrsbetriebe mussten den U-Bahnhof Bundestag aufgrund von Überfüllung sperren. Die Demonstration zog vom Reichstagsgebäude zur CDU-Bundeszentrale. Publizist Michel Friedman sprach dort angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen zur Bedeutung der Menschenwürde und kritisierte die Zusammenarbeit von Union und AfD.
Telgteversammlung fand auch in anderen Städten statt: In Bonn kamen über 10.000 Menschen zu einer „Kundgebung für Demokratie, Menschenrechte und Vielfalt“, während in Saarbrücken rund 15.000 demonstrierten. In Hamburg versammelten sich etwa 65.000 Menschen, und in Köln protestierten 1.000 Wassersportler gegen Rechtsextremismus. Diese Proteste wurden durch die Abstimmungen im Bundestag über Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung angestoßen. CDU und CSU hatten einen rechtlich unverbindlichen Forderungsantrag, unterstützt von der AfD, durchgesetzt, was zur Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz führte.
Effekte der Demonstrationen
In den vergangenen drei Wochenenden, den Zeitraum in dem die Proteste stattfanden, nahmen rund 1,98 Millionen Menschen an den Demonstrationen gegen Rechtsextremismus teil. Diese Zahlen werden durch das Bundesinnenministerium gestützt und basieren auf polizeilichen Angaben. Politikwissenschaftler und Protestforscher äußern sich positiv über das Engagement der Bürger. Ursula Münch betont, dass solche Demonstrationen die Ansprüche von Extremisten und Populisten widerlegen und eine Solidarisierung mit Zugewanderten demonstrieren.
Die Konsequenzen dieser Massenproteste sind vielfältig. Dieter Rucht, ein bekannter Protestforscher, weist darauf hin, dass solche Versammlungen das Selbstbewusstsein der Teilnehmer stärken und möglicherweise zu einer Verhärtung der Fronten zwischen Rechten und Demokraten führen können. Gleichzeitig herrscht die Hoffnung, dass das politische Engagement über die Demonstrationen hinaus anhält und in zivilgesellschaftliche Gruppen übergeht.
Zusammenfassend wird deutlich, dass die Proteste ein starkes Zeichen der Opposition gegen rechtsextreme Tendenzen und eine klare Ermahnung an die politischen Akteure darstellen. Die aktuelle Situation fordert alle demokratischen Kräfte heraus, sich für eine offene und respektvolle Gesellschaft einzusetzen. Genau hier liegt auch der Appell der Demonstranten, die eine klare und gemeinsame Haltung gegen Ausgrenzung und Hass einfordern.
Für weiterführende Informationen zu den Protesten in Koblenz schaut man auf Blick aktuell, Tagesschau und Tagesschau.
